Noch im Mai will die große Koalition über die entgültige Gestaltung des geplanten Elterngeldes entscheiden. Innerhalb der Union ist das von Familienministerin Ursula von der Leyen auf den Weg gebrachte Vorhaben immer noch umstritten. |
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Ziel des Elterngeldes ist es, Paaren durch finanzielle Unterstützung die Entscheidung für ein Kind zu erleichtern. Vor allem jungen Akademikerinnen - von denen mittlerweile rund 40 Prozent kinderlos bleiben - soll damit ein Anreiz geboten werden, Kinder und Beruf besser zu vereinbaren.
Beim Elterngeld, das die Bundesregierung im Januar 2007 einführen will, werden Besserverdienende begünstigt, während Familien mit geringem Einkommen nicht mehr, eher weniger bekommen als vorher beim Erziehungsgeld. Genauso bei der steuerlichen Absetzbarkeit der Kinderbetreuung die nützt ausschließlich demjenigen, der Steuern zahlt. Ein Drittel der Familien tut dies aber nicht, weil sie kein oder zu geringes Einkommen haben, gerade sie müsste man aber gezielt fördern. Sie sind die Maße der Gesellschaft. Gift für die Normalfamilien von Niedrigverdienern ist aber vor allem die geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer:
Das Elterngeld soll denjenigen gezahlt werden, die wegen der Betreuung eines Kindes, das ab dem 1. Januar 2007 geboren ist, im Beruf pausieren. Es soll 67 Prozent des Nettoeinkommens betragen, darf jedoch 1800 Euro monatlich nicht überschreiten. Die Unterstützung wird maximal zwölf Monate gezahlt. Der volle Zeitraum kann nach den Plänen der Familienministerin allerdings nur ausgeschöpft werden, wenn auch der Vater zwei Monate pausiert. Ansonsten wird es maximal zehn Monate gezahlt.
Diese "Vaterklausel" ist in der Union umstritten. Vor allem in der CSU-Spitze wird kritisiert, der Staat wolle den Paaren vorschreiben, wer die Kinder erziehe. CSU-Generalsekretär Markus Söder hat ein Bonusmodell vorgeschlagen, bei dem das Elterngeld unabhängig vom Betreuungsanteil des Vaters ein Jahr gezahlt werden soll. Ein 13. Partnerschaftsmonat soll als Bonus gezahlt werden, was jedoch den Finanzierungsplan übersteigen würde. In Teilen von Union und SPD wurden zudem Bedenken laut, dass das Elterngeld sozial ungerecht sei, da es prozentual festgesetzt und damit einkommensabhängig sei. Ma
Eine weitere Ungerechtigkeit besteht in dem Vorhaben dass im Unterschied zum Erziehungsgeld Sozialhilfe und Arbeitslosengeld II auf das Elterngeld angerechnet werden sollen.
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