Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf haben am 30.11.2010 die Neufassung der Düsseldorfer Tabelle  für 2011 bekannt gegeben. Die neue Düsseldorfer Tabelle hatte den Vorbehalt, dass der Bundesrat den vom Bundestag beschlossenen Existenzminimum-Berichten am 17.12.2010 zustimmen wird. Diese Zustimmung ist wie bekannt gescheitert, daher stellte sich die Frage was passiert nun mit der neuen Düsseldorfer Tabelle?

Viele Nutzer von TreffpunktEltern.de haben uns angeschrieben und fragten uns ob die Düsseldorfer Tabelle nun wieder zurückgenommen werden würde und die Alte von 2010 weiter gelten würde oder ob alles  bleibt wie geplahnt, also die neue Tabelle in Zukunft angewendet wird. Die Verunsicherung unter den Betroffenen war verständlicher Weise sehr groß.

TreffpunktEltern.de hat sich daraufhin mit Dr. Ulrich Egger (Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf und Dezernent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) in Verbindung gesetzt und ihm die Verunsicherung unserer Leser mitgeteilt und um Aufklärung gebeten.

Das Ergebnis von dem Gespräch ist klar und eindeutig: Die Düsseldofer Tabelle wird wie geplahnt eingeführt und eine Rücknahme der Änderungen ist nicht vorgesehen.

Ebenso teilte Herr Dr. Ulrich Egge uns mit, dass eine weitere Erhöung der Selbstbehaltsätze durchaus denkbar wäre, sollte in den Vermittlungsgesprächen zum Existenzminimumbericht eine Erhöhung der ALG II Sätze um z.b. 30 Euro beschlossen werden. Dann wären auch die Selbstbehaltsätze noch mal zu überdenken aber eine Rücknahme der jetzigen Erhöhung ist zurzeit ausgeschlossen.

Düseldorfer Tabelle 2011