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Krzung Selbstbehalt

 
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Autor Nachricht
angel81
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Anmeldedatum: 11.02.2008
Beitrge: 1

BeitragVerfasst am: 12.02.2008 09:25    Titel: Krzung Selbstbehalt Antworten mit Zitat

Hallo, ich bin seit 3 Jahren mit meinem Partner zusammen.
Er hat ein 4 jhriges Kind. Ich kmmere mich um seine ganzen rechtlichen Sachen und habe mich auch schon viel belesen, aber wie man bei den Neuerungen zum 01.01.2008 sieht, ndert sich stndig etwas.
Mein Partner und ich wollen demnchst zusammenziehen. Wie ich gehrt habe, ist das nicht so einfach.
Seine damalige Unterhaltsberechnung beruht auf Mangelfall und er zahlt seither 100 monatlich. Sein bereinigtes Nettoeinkommen liegt derzeit bei 950 . Ich habe letztes Jahr die Information bekommen, dass der Selbstbehalt des Mannes um bis 25 % gesenkt werden kann, wenn er z.B. in einer WG oder ehehnlichen Gemeinschaft lebt, da er ja dann weniger Kosten bei der Haushaltsfhrung hat. Mir wurde jedoch auch gesagt, dass dies nur noch in den Ostdeutschen Bundeslndern angewendet wird, da es in Westdeutschland mittlerweile mehrere Urteile von verschiedenen OLGs gibt, dass man umgangssprachlich einen Mann nicht dafr bestrafen kann, wenn er z.B. in eine WG zieht, um Kosten zu sparen.
Fr uns ist das OLG Dresden zustndig und meine Frage ist jetzt:
Gibt es nach neuem Recht auch noch diese Krzungsklausel? Ich bin ebenfalls berufsttig und habe ein monatlches Netto von 850 .
Ich hoffe mir kann jemand helfen!!!
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Udo
Admin
Admin


Anmeldedatum: 01.01.1999
Beitrge: 14667
Wohnort: Bad Bramstedt

BeitragVerfasst am: 12.02.2008 10:19    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

als erstes hilft ein blick in die leitlinen des OLG dresden.

Zitat:
21.5. Anpassung des Selbstbehaltes

21.5.1. Beim Verwandtenunterhalt kann der jeweilige Selbstbehalt unterschritten werden, wenn der eigene Unterhalt des Pflichtigen ganz oder teilweise durch seinen Ehegatten gedeckt ist (vgl. Nr. 22).
Wegen der Kostenersparnisse bei gemeinschaftlicher Haushaltsfhrung kommt eine Krzung des Selbstbehaltes auch dann in Betracht, wenn der Unterhaltspflichtige mit einem Dritten zusammenlebt.

21.5.2. Wird (ggf. nach Abzug von Wohngeld) der in dem Selbstbehalt bercksichtigte Wohnkostenanteil erheblich berschritten und ist dies den Umstnden nach nicht vermeidbar, so kann der Selbstbehalt erhht werden. Wird die Wohnung von mehreren Personen genutzt, ist der Wohnkostenanteil des Pflichtigen festzustellen. Bei Erwachsenen geschieht die Aufteilung in der Regel nach Kpfen. Kinder sind vorab mit einem Anteil von 20 % ihres Anspruchs auf Barunterhalt zu bercksichtigen.


Dein freund hat eine gesteigerte erwerbsobliegenheit, daher ist ihm auch eine nebenttigkeit zuzumuten. wenn ein gericht der ansicht ist das jemand seiner gesteigerten erwerbsobliegenheit nicht nachkommt dann kann es sein das dass gericht den selbstbahlt wegen der obengenannten grnden krzen wrde.

das ist aber immer im einzellfall zu betrachten und wird nicht als pauschale regelung gehsehen.

mfg

udo
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vims
Foreninventar
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Anmeldedatum: 27.07.2019
Beitrge: 243200

BeitragVerfasst am: 08.04.2020 03:05    Titel: Antworten mit Zitat

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vims
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Anmeldedatum: 27.07.2019
Beitrge: 243200

BeitragVerfasst am: 28.10.2020 15:36    Titel: Antworten mit Zitat

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