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Befristeter Unterhaltstitel
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Dortmunder
Foreninventar
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Anmeldedatum: 08.11.2005
Beiträge: 11109
Wohnort: Dortmund = Bereich des OLG Hamm

BeitragVerfasst am: 14.11.2015 19:00    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo sledge,

Zitat:
In späteren aktualisierten Versionen des Titels habe ich die Befristung aufnehmen lassen...wirkt die dann auch?


Ja, aber sicher nicht so umfassend, wie Du dir das vorstellst.

SG

Dortmunder
_________________
Glück ist, sein Kind zu lieben.
Dass größere Glück ist es jedoch, von seinem Kind geliebt zu werden.
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dummy
ist verrückt nach Foren
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Anmeldedatum: 01.01.2015
Beiträge: 245

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 11:36    Titel: Antworten mit Zitat

boxxter hat Folgendes geschrieben:
Am 26.01.2018 wird ja meine Tochter 18 Jahre (Volljährig).


@ boxxter

Dann ist sie ja bald 16 und geht vermutlich noch zur Schule. Hat der Beistand Dir im Rahmen der Neuberechnung des Minderjährigenunterhalts eine Schulbescheinigung gesendet? Erhältst Du regelmäßig Zeugniskopien von der Mutter im Rahmen der Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes (§ 1686 BGB)?

Kennst Du eigentlich ihre schulischen Neigungen? Was hat sie nach Abschluss der Schule vor? Weiterführende Schule, Berufsausbildung, Studium?

Wenn sie ab 18 noch zur Schule geht, ändert sich doch an ihrem Unterhaltsanspruch nicht sooo viel. Oder verfügt die Mutter über entsprechend hohes Einkommen, die Tochter vielleicht sogar über Vermögen?

Warum ist Dir die nachträgliche Befristung des Titels sooo wichtig, dass Du dafür ein Gerichtsverfahren riskierst?
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boxxter
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Anmeldedatum: 24.06.2012
Beiträge: 651

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 13:23    Titel: Antworten mit Zitat

@dummy

dummy hat Folgendes geschrieben:

Warum ist Dir die nachträgliche Befristung des Titels sooo wichtig, dass Du dafür ein Gerichtsverfahren riskierst?


Es wurde aufgrund nachträglicher Befristung des Unterhaltstitelstitels während der Minderjährigenzeit meiner ältesten Tochter, 21J, (ich habe insgesamt 2 Kinder) auch kein Einwand erhoben.

Und so habe ich es auch mit dem Unterhaltstitel meiner jüngsten Tochter vor.

In diesem Thread geht es nur um den Unterhaltstitel und nicht noch weitere Nebenthemen.
_________________
mfg
boxxter
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FamR-LuPo
Foreninventar
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Anmeldedatum: 16.03.2008
Beiträge: 16518
Wohnort: Rheinische Tiefebene

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 16:47    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo boxxter!

Zitat:
In diesem Thread geht es nur um den Unterhaltstitel und nicht noch weitere Nebenthemen.
Mr. Green
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Gruß
Lukas
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dummy
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Anmeldedatum: 01.01.2015
Beiträge: 245

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 17:43    Titel: Antworten mit Zitat

boxxter hat Folgendes geschrieben:
In diesem Thread geht es nur um den Unterhaltstitel und nicht noch weitere Nebenthemen.


Stell doch nem Anwalt eine der beiden Fragen:

Soll ohne Schulbescheinigung überhaupt tituliert werden?
Was/Wie soll mit Schulbescheinigung tituliert werden?

Viel Spass.
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FamR-LuPo
Foreninventar
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Anmeldedatum: 16.03.2008
Beiträge: 16518
Wohnort: Rheinische Tiefebene

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 17:57    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo dummy!

dummy hat Folgendes geschrieben:
Wenn sie ab 18 noch zur Schule geht, ändert sich doch an ihrem Unterhaltsanspruch nicht sooo viel.

Mit Verlaub, dann scheinst Du das Unterhaltsrecht ab Volljährigkeit eines unterhaltsberechtigten Kindes noch nicht ganz verinnerlicht zu haben.

Texaner und boxxter zielten mit keiner Silbe auf irgendwelche Auskünfte nach BGB §1686 ab. Und Dortmunder hat es Dir auch noch mal erläutert, dass die Anwendung dieses §en in Unterhaltsangelegenheiten nicht zielführend ist.
Bei Beiden waren es, wenn überhaupt Nebeninformationen, die jedoch nicht relevant für den Unterhalt geschweige denn Befristung ist.
Ausschlaggebend ist die sich, entgegen Deiner Annahme, grundlegend veränderte Unterhaltssituation ab Volljährigkeit.

Wir sind hier im Forum für Unterhalt. Fragen auf die Du abzielst sollten im Forum Sorgerecht bzw. Umgang abgehandelt werden können.

Wenn wie hier es sich nur um eine "Hauptbaustelle" handelt, muss man nicht völlig unnötigerweise noch Nebenbaustellen aufmachen. I.Ü. sollte man, wenn man so etwas einwirft, auf die Alterschronik des Kindes achten.
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Gruß
Lukas
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dummy
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Anmeldedatum: 01.01.2015
Beiträge: 245

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 18:50    Titel: Antworten mit Zitat

FamR-LuPo hat Folgendes geschrieben:
Hallo dummy!

dummy hat Folgendes geschrieben:
Wenn sie ab 18 noch zur Schule geht, ändert sich doch an ihrem Unterhaltsanspruch nicht sooo viel.

Mit Verlaub, dann scheinst Du das Unterhaltsrecht ab Volljährigkeit eines unterhaltsberechtigten Kindes noch nicht ganz verinnerlicht zu haben.


Mach doch für boxxter mal ne Beispielrechnung für den Fall, dass er auch ab Volljährigkeit alleinbarunterhaltspflichtig ist. Laughing

FamR-LuPo hat Folgendes geschrieben:
I.Ü. sollte man, wenn man so etwas einwirft, auf die Alterschronik des Kindes achten.

Informiere Dich mal über die Dauer der Schulpflicht. In einigen Schulgesetzen (z.B. BW) Grundschulpflicht = mind. 4 Jahre, einer darauf aufbauende Schule = mind. 5 Jahre. boxxters 2. Tochter könnte den Hauptschulabschluss schon 2015 erreicht haben und sich in Ausbildung befinden bzw. ausbildungssuchend sein. lupo weiß, was das unterhaltsrechtlich bedeutet, nämlich Erwerbsobliegenheit für das Kind (ist auch vom JArbSchG gedeckt). Beispiel mit weiteren OLG-Entscheidungen dazu:
https://openjur.de/u/350647.html

Also Schulbescheinigung verlangen!

Mit 1686 hätte er schon viel früher wichtige Informationen erhalten. Ist das denn soo schwer zu begreifen? Übrigens hat er in diesem Forum schon 2013 über den Anspruch Zeugnisse seiner 2. Tochter diskutiert. Unter anderem schrieb er:

boxxter hat Folgendes geschrieben:
Frühenstens wenn Tochter 16 Jahre alt wird, werde ich über das Jugendamt erfragen, welchen Berufs- und Schulweg Tochter einschlägt, eben wegen der Unterhaltsberechnung.

Bis dahin sind eben Zeugnissnoten doch Schall- und Rauch.


http://www.treffpunkteltern.de/foren/viewtopic.php?t=28328

Wenig Interesse.


PS: Schon mal die "Ausbildungs- und Unterhaltschronik" seiner älteren Tochter in Foren angesehen?
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boxxter
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Anmeldedatum: 24.06.2012
Beiträge: 651

BeitragVerfasst am: 15.11.2015 19:22    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

dummy hat Folgendes geschrieben:

Mach doch für boxxter mal ne Beispielrechnung für den Fall, dass er auch ab Volljährigkeit alleinbarunterhaltspflichtig ist. Laughing


nicht nötig.

@Dummy
Bausche das Thema "Befristeter Unterhaltstitel" nicht noch unnötig mit weiteren Baustellen auf.
_________________
mfg
boxxter
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dummy
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Anmeldedatum: 01.01.2015
Beiträge: 245

BeitragVerfasst am: 16.11.2015 22:04    Titel: Antworten mit Zitat

@ boxxter

Nach meinem Verständnis werden in öffentlichen Foren Meinungen zum jeweiligen Thema ausgetauscht. So lange diese Meinungen den Regeln entsprechen, ist das ok.

Ich habe für DEIN Thema vier Wünsche:

    Dass die Tochter sehr gute Schulnoten hat und später eine zukunftsorientierte Ausbildung beginnt und erfolgreich abschließt.
    Dass der Beamte des Jugendamtes die gewünschte nachträgliche Befristung beurkundet.
    Dass der Beistand der Tochter juristisch "auf Zack" ist.
    Dass das Ergebnis vom Vater in Internetforen verkündet wird.
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dummy
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Anmeldedatum: 01.01.2015
Beiträge: 245

BeitragVerfasst am: 08.12.2015 01:43    Titel: Antworten mit Zitat

boxxter hat Folgendes geschrieben:
Den Termin bei der JA- Mitarbeiterin habe ich erst in eins- bis zwei Wochen.


Wie/Was wurde beurkundet?
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FamR-LuPo
Foreninventar
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Anmeldedatum: 16.03.2008
Beiträge: 16518
Wohnort: Rheinische Tiefebene

BeitragVerfasst am: 08.12.2015 01:55    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo dummy!

boxxter hat Dir doch klar geantwortet. Oder bist Du zu dummy das zu verstehen.

Lass es bitte sein dieses Forum durch solche aus Langeweile erscheinenden Beiträge zu erstellen.

Wenn Du etwas nicht verstehen solltest, stehen wir bei entsprechend sachlich formulierten Fragen zur Verfügung. Nicht jedoch schon bei subjektiv geschilderte Ausgangsfrage.
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Gruß
Lukas
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dummy
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Anmeldedatum: 01.01.2015
Beiträge: 245

BeitragVerfasst am: 08.12.2015 02:36    Titel: Antworten mit Zitat

Versprochen, ich komme Ende 2017 / spätestens Anfang 2018 darauf zurück. Ehrenwort sogar.

Wetten, dass ER (XX) zwischendurch nachdenklich werden wird. Laughing

Und bis dahin wird sogar lupo den 1686 verstanden haben und daraus ein Plagiat machen. Laughing
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boxxter
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Anmeldedatum: 24.06.2012
Beiträge: 651

BeitragVerfasst am: 08.01.2018 17:47    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

ich wurde aufgefordert, den Volljährigenunterhalt zu bezahlen, da der Unterhaltstitel auf die Volljährigkeit befristet ist.

Ich habe somit alles richtig gemacht.
_________________
mfg
boxxter
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boxxter
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Anmeldedatum: 24.06.2012
Beiträge: 651

BeitragVerfasst am: 01.02.2018 22:36    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

heute habe ich das zweite Schreiben des Jugemdamtes erhalten. Eine bereits von mir angeforderte Einkommensbescheinigung und Steuerbescheinigung der Kindesmutter waren nicht dabei.
In dem Schreiben ging es zunächst um die Berechnung meines Einkommens ohne Berücksichtigung des Einkommens der Kindesmutter.
Es wurde mein unterhaltsrechtliche Einkommen ermittelt (Jahres-Nettoverdienst geteilt durch 12 Monate) minus 5 % berufsbedingte Aufwendungen.
Da ich keine weiteren Kinder habe, wurde ich von EK-Stufe 5 der DT 18 auf die EK Stufe 6 der DT 18 gestuft. Demnach müsste ich lt. JA einen monatlichen Unterhaltsbetrag von 481 Euro an meine Tochter zahlen.

Im Schreiben war also nicht ersichtlich, dass die KM bei der Berechnung berücksichtigt wurde.

Des Weiteren steht im Schreiben, dass die Tochter eine Beurkundung des errechneten Betrage (481 Euro) über die Volljährigkeit hinaus wünscht.

Der nachfolgende Text im Schreiben über die Art eines gefassten KU-Titels ähnelt eines unbefristeten KU-Titels eines minderjährigen Kindes, was ich unterzeichnen sollte.
Die Volljährige soll dann eine beglaubigte Abschrift des KU-Titels erhalten.

Als letzten Satz des zweiseitigen Schreiben steht, ob ich mich bereit erkläre, dass die Kindesmutter meine Unterlagen erhält. Dann erklärt sich auch die Kindesmutter bereit, ihre Unterlagen an mich zu senden.


Man kann schon verärgert sein über diese Berrechnung und dass ein unbefristeter Titel erstellt werden sollte.

Erst wenn ich meine Unterlagen der KM überlasse, dann schickt mir die Kindesmutter ihre Unterlagen zu..... wie im Kindergarten.

Wie soll ich hier reagieren? Was (welchen Inhalt) kann ich dem JA als Antwortschreiben zu kommen lassen?
Ist diese Beurkundung des Volljährigen-Unterhalts eine Muss- oder Kann-Bestimmung?
_________________
mfg
boxxter
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boxxter
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Beiträge: 651

BeitragVerfasst am: 02.02.2018 15:07    Titel: Antworten mit Zitat

Hallo,

mittlerweile habe ich per Email Antwort vom JA erhalten.

Der Verdienst (Einkommen) der Kindesmutter liegt unter dem angemessenen Selbstbehalt von 1300 Euro. Mein angegebenes Einkommen (sprich unterhaltsrechtliche Einkommen) liegt in der EK 5. Da nur ein Kind vorhanden ist, erfolgt eine Höherstufung in die EK 6 der DT 18.
Daher wäre der Unterhaltsbetrag 481 Euro monatlich.
Die Unterlagen der KM bekomme ich noch zugesandt.

Zum Verständnis: Falls dies nun hinsichtich des Einkommens der KM so zutrifft, wäre dieser Rechnungsweg des JA zutreffend?
_________________
mfg
boxxter
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