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Nutzungsbedingungen








Nutzungsbedingungen von TreffpunktEltern.de

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung von www.treffpunkteltern.de und www.vaeterseiten.de. Unter dieser URL betreibt Udo Hartmann unter Hard-Imprtessions mit Sitz in Bad Bramstedt  ("Betreiber") das Internet-Angebot von TreffpunktEltern.de und www.vaeterseiten.de ("die Plattform").


1.2 Für einzelne Bereiche der Plattform  müssen sich die Nutzer gesondert registrieren. Die Nutzungsbedingungen gelten auch für diese Bereiche. Bei der Anmeldung zur Registrierung werden die Nutzer noch einmal gesondert auf diese sowie ggf. ergänzende Nutzungsbedingungen hingewiesen.


1.3 Die Registrierung und die Nutzung von Registrierungspflichtigen Angeboten auf TreffpunktEltern.de ist Kostenlos. Der Betreiber behält sich vor, die Plattform um kostenpflichtige Angebote zu erweitern. Für solche kostenpflichtigen Angebote muss der Nutzer sich ebenfalls gesondert registrieren bzw. gesondert Zustimmen. Der Nutzer wird über den Inhalt und die Bedingungen für die Nutzung von kostenpflichtigen Angeboten sowie etwaige Widerrufsrechte bei der Registrierung für das kostenpflichtige Angebot informiert. Diese Nutzungsbedingungen gelten ergänzend auch für die kostenpflichtigen Angebote.


1.4 Die Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.


1.5 Sofern Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Betreibers  angeboten werden, wird der Betreiber im Hinblick auf diese Leistungen und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Diese Verträge werden allein zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner geschlossen. Es gelten ausschließlich die AGB der Kooperationspartner.


1.6 Der Betreiber bietet dem Nutzer eine Plattform an, die ihn mit anderen Nutzern zusammenführt, und stellt hierfür nur solche technischen Applikationen bereit, die eine Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander ermöglichen. Sofern die Nutzer über die Plattform Verträge miteinander schließen, ist der Betreiber hieran nicht beteiligt und wird weder Vertragspartner noch Vermittler. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit der Anbahnung, dem Abschluss und der Durchführung solcher Verträge. Der Betreiber haftet ferner nicht für Pflichtverletzungen eines Nutzers im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag.



 2. Änderungen der Nutzungsbedingungen

Der Betreiber behält sich vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Betreiber wird den Nutzer über die neue Fassung der Nutzungsbedingungen informieren. Widerspricht der Nutzer der Neufassung nicht binnen zwei Wochen ab Zugang, gelten die neuen Bedingungen als vom Nutzer akzeptiert. Der Betreiber wird den Nutzer bei der Übersendung der neuen Bedingungen über die Möglichkeit und die Frist zum Widerspruch informieren.



3. Registrierung

3.1 Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer (1) die in der Anmeldemaske abgefragten Daten übermittelt und (2) den Aktivierungslink in der ihm dann übermittelten Email anklickt. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Registrierung. Der Betreiber ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern. Der Nutzer ist verpflichtet, jede spätere Änderung seiner in der Anmeldemaske abgefragten Daten von sich aus mitzuteilen.


3.2 Die Registrierung wird dem Nutzer auf der entsprechenden Bestätigungsseite mitgeteilt. Nach der Registrierung ist der Nutzer berechtigt, alle Angebote des Bereiches, für den er sich registriert hat, wahrzunehmen. Dies gilt auch für Angebote wie Foren, Kommentare, Erstellung eines persönlichen Profils u.a.


3.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden, soweit dies nicht - z.B. bei der Wahl und der Verwendung des Benutzernamens - ausdrücklich gestattet ist. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Bei einer Registrierung sichert der Nutzer zu das ihm vom Betreiber nicht ein Verbot zur Registrierung ausgesprochen wurde.


3.4 Übermittelt der Nutzer Abbildungen von seiner Person oder von Dritten an die Plattform,  garantiert der Nutzer das die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Abbildungen über die Plattform erlaubt ist. Die vom Nutzer übermittelten Abbildungen dürfen keine Firmenlogos enthalten.


3.5 Unbeschadet Ziffer 3.3 leistet der Betreiber keine Gewähr dafür, dass die tatsächliche Identität des Nutzers mit den vom Nutzer angegebenen Daten übereinstimmt.




4. Individuelles Passwort

4.1 Mit der Registrierung wählt jeder Nutzer einen Usernamen und ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den geschützten Bereichen der Plattform ist nur mit diesem Usernamen und Passwort möglich. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche auszuschließen.


4.2 Er ist verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn das Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass von ihm nicht befugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der Nutzer nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zur Plattform ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den Zugang abgegebenen Erklärungen dem Nutzer zugerechnet. Der Nutzer haftet für jeden Missbrauch Dritter, soweit er nicht den Beweis erbringt, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.




5. Beendigung der Registrierung

5.1 Der Nutzer hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Kündigt er, wird der Betreiber nach Eingang der Erklärung die Registrierung zurückzunehmen. Die Kündigung ist schriftlich oder per Fax an TreffpunktEltern.de Holsatenallee 17c 24576 Bad Bramstedt oder per E-Mail an redaktion@treffpunkteltern.de zu richten.


5.2 Der Betreiber hat das Recht, die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückzunehmen. Damit entfällt die Berechtigung des Nutzers zur Inanspruchnahme der Angebote der Plattform. Die Kündigung durch den Betreiber erfolgt in der Regel per E-Mail.


5.3 Unabhängig davon wird der Betreiber die Registrierung ohne schriftliche Kündigung per Email insbesondere dann zurücknehmen, wenn bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht worden sind, Registrierungsvoraussetzungen entfallen, gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ernstzunehmende Hinweise auf  rechtswidriger Handlungen durch den Nutzer vorliegen, wie auch gegen die Forenregeln und guten Sitten verstoßen wurde, so wie der Nutzer aus sicht des Betreibers den Frieden der Gemeinschaft im Forum oder Chat stört.



6. Änderung und Einstellung von Angeboten der Plattform

6.1 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erbringung von Leistungen. Der Betreiber behält sich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen die Angebote, Teile der Angebote und URLs der Plattform zu ändern oder ganz einzustellen. Daraus erwachsen keinerlei Ansprüche der Nutzer gegenüber dem Betreiber.


6.2 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform.


6.3 Das Hochladen und Speichern von Inhalten erfolgt auf dem Nutzer zugeordneten Speicherplatz auf dem Server des Betreibers. Der Betreiber hat die Möglichkeit, die Speicherbedingungen allgemein sowie Hauptordner, unter denen die Speicherung möglich ist, festzulegen. Insbesondere sind die Speicherkapazität und die Vorhaltezeit für vom Nutzer gespeicherte Inhalte begrenzt. Wird die Speicherkapazität überschritten, können keine neuen Inhalte mehr gespeichert werden. Der Betreiber ist berechtigt die Inhalte ohne Angaben von Gründen zu löschen.




7. Gewinnspiele

7.1 Der Betreiber bietet allen Nutzern wechselnde Gewinnspiele an. Die Teilnahme ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen Personen möglich. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.




9. Haftung des Betreibers

9.1 Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur insoweit, als die gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen eine Pflicht verletzen, die für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.


9.2 Soweit die Haftung des Betreibers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Betreibers.



10. Rechte an Inhalten der Plattform und deren Nutzung

10.1 Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte, an den vom Betreiber auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Services (z. B. Texte, Videos und Bilder) stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich dem Betreiber oder ggf. dem anderweit gekennzeichneten Urheber zu. Dem Nutzer ist es untersagt, Urheberrechtshinweise, Markenbezeichnungen und ähnliche Angaben zu verändern oder zu beseitigen.


10.2 Dem Nutzer ist es untersagt, Texte, Inhalte, Software oder Scripts der Plattform zu blockieren, zu überschreiben, zu modifizieren oder zu kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist. Der Nutzer hat weiterhin jede Handlung zu unterlassen, die geeignet ist, die Funktionalität der Plattform zu beeinträchtigen, insbesondere die Plattform übermäßig zu belasten.




11. Keine Prüfungspflicht für die Beiträge der Nutzer/Verantwortlichkeit des Nutzers für die von ihm gelieferten Inhalte/Freistellung


11.1 Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit der Beiträge der Nutzer, insbesondere im Community-Bereich, zu überprüfen.


11.2 Der Nutzer haftet dafür, dass die auf Grund der Inanspruchnahme der Plattform bei www.treffpunkteltern.de geladenen, gespeicherten, verbreiteten, öffentlich zugänglich gemachten, präsentierten und veröffentlichten Inhalte, und falls darin Verweise auf andere Seiten enthalten sind, die Inhalte dieser Seiten nicht gegen Rechte Dritter und/oder gesetzliche oder behördliche Verbote und/oder die Umgangsformen und Verhaltensregeln im Internet (Netiquette, Chatiquette) und/oder die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte mit Hilfe der Angebote der Plattform laden, speichern, verbreiten, präsentieren, öffentlich zugänglich machen, veröffentlichen und auf sie verweisen oder verlinken, die Persönlichkeitsrechte und/oder Schutzrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, rechtsradikal oder als sonst verwerflich anzusehen sind und/oder Viren, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienstegesetzes oder unaufgeforderte Massensendungen (so genannte "Spam") enthalten oder darstellen und/oder zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern und/oder kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Die Veröffentlichung von Gästebucheinträgen oder von erhaltenen privaten Nachrichten in Foren oder auf Pinwänden ist nicht erlaubt. Das gleiche gilt für die Veröffentlichung von Kopien im Chat entstandener Gespräche / Situationen (Chatprotokolle). Fertigt ein Nutzer aufgrund der Klärung einer Situation ein Chatprotokoll, ist dieses mit Datum und Uhrzeit per Email an den Administrator zu schicken, damit es überprüft und ggf. Schritte eingeleitet werden können.


11.3 Der Nutzer stellt den Betreiber und mit dem Betreiber von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber  und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund eines vom Nutzer auf der Plattform verbreiteten und öffentlich zugänglich gemachten Inhalts oder aufgrund einer anderweitigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch beim Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.




12. Löschen von Beiträgen

Der Betreiber als  Administrator und deine Moderatoren sind berechtigt, jederzeit nach ihrem alleinigen Belieben einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen der Nutzer zu löschen. Unabhängig von dem vorgenannten Recht wird der Betreiber Inhalte entfernen, die gegen Ziff. 11.2 verstoßen. Inhalte im Sinne dieser Norm sind auch Software und sonstige Dateien und Verweise auf andere Inhalte. Ein Anspruch des Nutzers auf eine solche Maßnahme, auch im Hinblick auf Beiträge Dritter, besteht jedoch nicht. Der Betreiber wird einen Nutzer im Regelfall über die Löschung seines Beitrages informieren. Ein Anspruch des Nutzers auf Informierung besteht nicht.




13. Nutzungsrechtseinräumung

13.1 Sämtliche Rechte an Beiträgen von Nutzern, zum Beispiel in Forum von TreffpunktEltern.de verbleiben beim jeweiligen Nutzer mit der Maßgabe, dass der Nutzer dem Betreiber mit dem Einstellen seines Beitrags das Recht gibt, (1) den Beitrag dauerhaft auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen (§ 19a UrhG) und (2) den Beitrag, soweit es sich um einen Textbeitrag handelt, in geeigneten Medien vervielfältigt (§ 16 UrhG) und zu verbreiten (§ 17 UrhG) oder bei Werbung aller Art für die Plattform auf jede Weise zu nutzen.


13.2 Der Nutzer sichert durch das Einstellen des Materials zu, dass er über die hiermit eingeräumten Rechte verfügen darf und noch nicht anderweitig darüber verfügt hat.


13.3 Der Nutzer stellt den Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund der Nutzung der in diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Rechte geltend gemacht werden. Der Nutzer übernimmt die dadurch beim Betreiber und/oder Erfüllungsgehilfen entstehenden gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten der Rechtsverteidigung.




14. Schlussbestimmungen

14.1 Mitteilungen des Betreibers an den Nutzer erfolgen per E-Mail. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass er vom Betreiber über Neuerungen jeglicher Art der Plattform per E-Mail informiert wird.


14.2 Sofern für Erklärungen und Rechtsgeschäfte ein Datum und/oder eine Uhrzeit maßgeblich ist, ist das angezeigte Server-Datum und die angezeigte Server-Zeit des Betreibers ausschlaggebend.


14.3 Der Betreiber ist berechtigt, den Betrieb der Plattform jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen. Auf alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.


14.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die Regelungen im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich im Vertrag eine Lücke herausstellen sollte.


14.5 Für Nutzer, die Kaufleute sind, wird die Zuständigkeit der Bad Segeberger  Gerichte vereinbart. Diese Zuständigkeit gilt auch für Nicht-Kaufleute, sofern sie gemäß der deutschen Zivilprozessordnung und der EuGVÜ vereinbart werden darf.













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