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Düsseldorfer Tabelle 2009


Düsseldorfer Tabelle 2009


Die Familiensenate des Oberlandesgerichts Düsseldorf haben die Neufassung der Düsseldorfer Tabelle (gültig ab dem 01.01.2009) bekannt gegeben.

Die neue Düsseldorfer Tabelle nebst Anmerkungen beruht auf Koordinierungsgesprächen, die unter Beteiligung aller Oberlandesgerichte und der Unterhaltskommission des Deutschen Familiengerichtstages e.V. stattgefunden haben.






Düsseldorfer Tabelle


  Nettoeinkommen des
Barunterhaltspflichtigen
(Anm. 3, 4)
Altersstufen in Jahren
(§ 1612 a Abs. 1 BGB)
Prozentsatz Bedarfskontroll-
betrag (Anm. 6)
    0 - 5 6 - 11 12 - 17 ab 18    
Alle Beträge in Euro
1. bis 1.500 281 322 377 432 100 770/900
2. 1.501 - 1.900 296 339 396 454 105 1.000
3. 1.901 - 2.300 310 355 415 476 110 1.100
4. 2.301 - 2.700 324 371 434 497 115 1.200
5. 2.701 - 3.100 338 387 453 519 120 1.300
6. 3.101 - 3.500 360 413 483 553 128 1.400
7. 3.501 - 3.900 383 438 513 588 136 1.500
8. 3.901 - 4.300 405 464 543 623 144 1.600
9. 4.301 - 4.700 428 490 574 657 152 1.700
10. 4.701 - 5.100 450 516 604 692 160 1.800
ab 5.101 nach den Umständen des Falles



Anmerkungen:


1.   Die Tabelle hat keine Gesetzeskraft, sondern stellt eine Richtlinie dar. Sie weist den monatlichen Unterhaltsbedarf aus, bezogen auf drei Unterhaltsberechtigte, ohne Rücksicht auf den Rang. Der Bedarf ist nicht identisch mit dem Zahlbetrag; dieser ergibt sich unter Berücksichtigung der nachfolgenden Anmerkungen. 
 
 Bei einer größeren/ geringeren Anzahl Unterhaltsberechtigter können Ab- oder Zuschläge durch Einstufung in niedrigere/höhere Gruppen angemessen sein. Anmerkung 6 ist zu beachten. Zur Deckung des notwendigen Mindestbedarfs aller Beteiligten - einschließlich des Ehegatten –  ist gegebenenfalls eine Herabstufung bis in die unterste Tabellengruppe vorzunehmen. Reicht das verfügbare Einkommen auch dann nicht aus, setzt sich der Vorrang der Kinder im Sinne von Anm. 5 Abs. 1 durch. Gegebenenfalls erfolgt zwischen den erstrangigen Unterhaltsberechtigten eine Mangelberechnung nach Abschnitt C.

2.  Die Richtsätze der 1. Einkommensgruppe entsprechen dem Mindestbedarf in Euro gemäß § 1612 a BGB  i. V. m. § 36 Nr. 4 EGZPO. Der Prozentsatz drückt die Steigerung des Richtsatzes der jeweiligen Einkommensgruppe gegenüber dem Mindestbedarf (= 1. Einkommensgruppe) aus. Die durch Multiplikation des gerundeten Mindestbedarfs mit dem Prozentsatz errechneten Beträge sind entsprechend § 1612 a Abs. 2 S. 2 BGB aufgerundet.

3.  Berufsbedingte Aufwendungen, die sich von den privaten Lebenshaltungskosten nach objektiven Merkmalen eindeutig abgrenzen lassen, sind vom Einkommen abzuziehen, wobei bei entsprechenden Anhaltspunkten eine Pauschale von 5 % des Nettoeinkommens - mindestens 50 EUR, bei geringfügiger Teilzeitarbeit auch weniger, und höchstens 150 EUR monatlich - geschätzt werden kann. Übersteigen die berufsbedingten Aufwendungen die Pauschale, sind sie insgesamt nachzuweisen.

4.  Berücksichtigungsfähige Schulden sind in der Regel vom Einkommen abzuziehen.

5.  Der notwendige Eigenbedarf (Selbstbehalt)
- gegenüber minderjährigen unverheirateten Kindern,
- gegenüber volljährigen unverheirateten Kindern bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres, die im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils leben und sich in der allgemeinen Schulausbildung befinden,  beträgt beim nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen monatlich 770 EUR, beim erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen monatlich 900 EUR. Hierin sind bis 360 EUR für Unterkunft einschließlich umlagefähiger Nebenkosten und Heizung (Warmmiete) enthalten. Der Selbstbehalt kann angemessen erhöht werden,
wenn dieser Betrag im Einzelfall erheblich überschritten wird und dies nicht vermeidbar ist. 

Der angemessene Eigenbedarf, insbesondere gegenüber anderen volljährigen Kindern, beträgt in der Regel mindestens monatlich 1.100 EUR. Darin ist eine Warmmiete bis 450 EUR enthalten.

6.  Der Bedarfskontrollbetrag des Unterhaltspflichtigen ab Gruppe 2 ist nicht identisch mit dem Eigenbedarf. Er soll eine ausgewogene Verteilung des Einkommens zwischen dem Unterhaltspflichtigen und den unterhaltsberechtigten Kindern gewährleisten. Wird er unter Berücksichtigung anderer Unterhaltspflichten unterschritten, ist der Tabellenbetrag der nächst niedrigeren Gruppe, deren Bedarfskontrollbetrag nicht unterschritten wird, anzusetzen.

7.  Bei volljährigen Kindern, die noch im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils wohnen, bemisst sich der Unterhalt nach 
der 4. Altersstufe der Tabelle. 

Der angemessene Gesamtunterhaltsbedarf eines Studierenden, der nicht bei seinen Eltern oder einem Elternteil wohnt, beträgt in der Regel monatlich 640 EUR. Hierin sind bis 270 EUR für Unterkunft einschließlich umlagefähiger Nebenkosten und Heizung (Warmmiete) enthalten. Dieser Bedarfssatz kann auch für ein Kind mit eigenem Haushalt angesetzt werden.
 
8.  Die Ausbildungsvergütung eines in der Berufsausbildung stehenden Kindes, das im Haushalt der Eltern oder eines Elternteils wohnt, ist vor ihrer Anrechnung in der Regel um einen ausbildungsbedingten Mehrbedarf von monatlich 90 EUR zu kürzen. 

9.  In den Bedarfsbeträgen (Anmerkungen 1 und 7) sind Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung sowie Studiengebühren nicht enthalten.

10.  Das auf das jeweilige Kind entfallende Kindergeld ist nach § 1612 b BGB auf den Tabellenunterhalt (Bedarf)
anzurechnen.

B. Ehegattenunterhalt


I.  Monatliche Unterhaltsrichtsätze des berechtigten Ehegatten ohne unterhaltsberechtigte Kinder (§§ 1361,
1569, 1578, 1581 BGB): 


1.  gegen einen erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen:   
   



a) wenn der Berechtigte kein Einkommen hat: 3/7 des anrechenbaren Erwerbseinkommens zuzüglich 1/2 der anrechenbaren sonstigen Eikünfte des Pflichtigen, nach oben begrenzt durch den vollen Unterhalt, gemessen an den berücksichtigenden ehelichenVerhältnissen;


b) wenn der Berechtigte ebenfalls Einkommen hat: 3/7 der Differenz zwischen den anrechenbaren
Erwerbseinkommen der Ehegatten, insgesamt
begrenzt durch den vollen ehelichen Bedarf; für
sonstige anrechenbare Einkünfte gilt der Halbtei-
lungsgrundsatz;


c) wenn der Berechtigte erwerbstätig ist,
obwohl ihn keine Erwerbsobliegenheit trifft:
gemäß § 1577 Abs. 2 BGB;


 2.  gegen einen nicht erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen (z. B. Rentner):      wie zu 1 a, b oder c, jedoch 50 %.

II.  Fortgeltung früheren Rechts:  
 
  1.  Monatliche Unterhaltsrichtsätze des nach dem Ehegesetz berechtigten Ehegatten ohne unterhaltsberechtigte Kinder:

    a)  §§ 58, 59 EheG:                    in der Regel wie I,
    b)  § 60 EheG:                            in der Regel 1/2 des Unterhalts zu I,
    c)  § 61 EheG:                            nach Billigkeit bis zu den Sätzen I.

  2.  Bei Ehegatten, die vor dem 03.10.1990 in der früheren DDR geschieden worden sind, ist das DDR-
FGB in Verbindung mit dem Einigungsvertrag zu berücksichtigen (Art. 234 § 5 EGBGB).

III.  Monatliche Unterhaltsrichtsätze des berechtigten Ehegatten, wenn die ehelichen Lebensverhältnisse durch
Unterhaltspflichten gegenüber Kindern geprägt werden: 

Wie zu I bzw. II 1, jedoch wird grundsätzlich der Kindesunterhalt (Zahlbetrag; vgl. Anm. C und Anhang) vorab vom Nettoeinkommen abgezogen.
Der 7. Senat für Familiensachen des OLG Düsseldorf zieht zur Berechnung des Ehegattenunterhalts die Tabellenbeträge ab 


IV.  Monatlicher Eigenbedarf (Selbstbehalt) gegenüber dem getrennt lebenden und dem geschiedenen Berechtigten:
 
  unabhängig davon, ob erwerbstätig oder nicht erwerbstätig                                        1.000 EUR

V.  Existenzminimum des unterhaltsberechtigten Ehegatten einschließlich des trennungsbedingten Mehrbedarfs in der Regel:
 
  1.  falls erwerbstätig:                                                                                                  900 EUR
  2.  falls nicht erwerbstätig:                                                                                          770 EUR

VI.  Monatlicher notwendiger Eigenbedarf des Ehegatten, der in einem gemeinsamen Haushalt mit dem Unterhaltspflichtigen lebt, gegenüber nicht privilegierten volljährigen Kindern oder nachrangigen (geschiedenen) Ehegatten:
 
  unabhängig davon, ob erwerbstätig oder nicht erwerbstätig:                                          800 EUR

Anmerkung zu I-III:
Hinsichtlich berufsbedingter Aufwendungen und berücksichtigungsfähiger Schulden gelten Anmerkungen A. 3 und 4 - auch für den erwerbstätigen Unterhaltsberechtigten - entsprechend. Diejenigen berufsbedingten Aufwendungen, die sich nicht nach objektiven Merkmalen eindeutig von den privaten Lebenshaltungskosten abgrenzen lassen, sind pauschal im Erwerbstätigenbonus von 1/7 enthalten.

C. Mangelfälle


Reicht das Einkommen zur Deckung des Bedarfs des Unterhaltspflichtigen und der gleichrangigen Unterhaltsberechtigten  nicht  aus  (sog. Mangelfälle),  ist  die  nach Abzug  des  notwendigen Eigenbedarfs  (Selbstbehalts)  des Unterhaltspflichtigen verbleibende Verteilungsmasse auf die Unterhaltsberechtigten im Verhältnis ihrer jeweiligen Einsatzbeträge gleichmäßig zu verteilen. 

Der Einsatzbetrag für den Kindesunterhalt entspricht dem Zahlbetrag des Unterhaltspflichtigen. Dies ist der nach
Anrechnung des Kindergeldes oder von Einkünften auf den Unterhaltsbedarf verbleibende Restbedarf.

Beispiel: Bereinigtes Nettoeinkommen des Unterhaltspflichtigen (M): 1.300 EUR. Unterhalt für drei unterhaltsberechtigte Kinder  im Alter von 18 Jahren (K1), 7 Jahren (K2) und 5 Jahren (K3), Schüler, die bei der nicht unterhaltsberechtigten, den Kindern nicht barunterhaltspflichtigen Ehefrau und Mutter (F) leben. F bezieht das Kindergeld. 

Notwendiger Eigenbedarf des M: ...................................................................................................................................900 EUR  
Verteilungsmasse:  .............................................................................1.300 EUR - 900 EUR =  400 EUR  

Summe der Einsatzbeträge der Unterhaltsberechtigten:    
268 EUR (432 – 164) (K 1) + 240 EUR (322 – 82) (K 2) + 196 EUR (281 – 85) (K 3) =                       704 EUR  

Unterhalt:    
K 1:  .................................................................................................... 268 x 400 : 704 =  152,27 EUR  
K 2:  ................................................................................................     240 x 400 : 704 =  136,36 EUR  
K 3. ......................................................................................................196 x 400 : 704 =  111,36 EUR

D. Verwandtenunterhalt und Unterhalt nach § 1615 l BGB

I.  Angemessener Selbstbehalt  gegenüber  den Eltern: mindestens monatlich  1.400 EUR  (einschließlich  450 EUR  Warmmiete)  zuzüglich  der  Hälfte  des  darüber  hinausgehenden  Einkommens.  Der  angemessene Unterhalt  des mit  dem Unterhaltspflichtigen  zusammenlebenden Ehegatten  bemisst  sich  nach  den  ehelichen  Lebensverhältnissen  (Halbteilungsgrundsatz),  beträgt  jedoch mindestens  1.050  EUR  (einschließlich 350 EUR Warmmiete).

II.  Bedarf der Mutter und des Vaters eines nichtehelichen Kindes (§ 1615 l BGB): nach der Lebensstellung des
betreuenden Elternteils, in der Regel mindestens 770 EUR. 

Angemessener Selbstbehalt gegenüber der Mutter und dem Vater eines nichtehelichen Kindes (§§ 1615 l,
1603 Abs. 1 BGB): unabhängig davon, ob erwerbstätig oder nicht erwerbstätig: 1.000 EUR.


E. Übergangsregelung

Umrechnung dynamischer Titel über Kindesunterhalt nach § 36 Nr. 3 EGZPO:  Ist Kindesunterhalt als Prozentsatz des jeweiligen Regelbetrages zu leisten, bleibt der Titel bestehen. Eine Abänderung ist nicht erforderlich. An die Stelle des bisherigen Prozentsatzes vom Regelbetrag tritt ein neuer Prozentsatz vom Mindestunterhalt (Stand: 01.01.2008). Dieser ist für die jeweils maßgebliche Altersstufe gesondert zu bestimmen und auf eine Stelle nach dem Komma  zu begrenzen  (§ 36 Nr. 3 EGZPO). Der Bedarf ergibt  sich aus der Multiplikation des neuen Prozentsatzes mit dem Mindestunterhalt der  jeweiligen Altersstufe und  ist auf volle Euro aufzurunden  (§ 1612a Abs. 2 S. 2 BGB). Der Zahlbetrag ergibt sich aus dem um das  jeweils anteilige Kindergeld verminderten bzw. erhöhten Bedarf. 

Es sind vier Fallgestaltungen zu unterscheiden:

1.   Der Titel sieht die Anrechnung des hälftigen Kindergeldes  (für das 1. bis 3. Kind 77 EUR, ab dem 4. Kind 89,50 EUR) oder eine teilweise Anrechnung des Kindergeldes vor (§ 36 Nr. 3 a EGZPO).

((Bisheriger Zahlbetrag + 1/2 Kindergeld) x 100) : Mindestunterhalt der jeweiligen Altersstufe  = Prozentsatz neu

Beispiel für 1. Altersstufe
((196 EUR + 77 EUR) x 100) : 279 EUR = 97,8 % 
279 EUR x 97,8% = 272,86 EUR,  aufgerundet 273 EUR

Zahlbetrag: 273 EUR -. 77 EUR = 196 EUR

2.   Der Titel sieht die Hinzurechnung des hälftigen Kindergeldes vor (§ 36 Nr. 3 b EGZPO).

((Bisheriger Zahlbetrag – 1/2 Kindergeld) x 100) : Mindestunterhalt der jeweiligen Altersstufe =  Prozentsatz neu

Beispiel für 1. Altersstufe
((273 EUR - 77 EUR) x 100) : 279 EUR = 70,2 % 
279 EUR x 70,2 % = 195,85 EUR,  aufgerundet 196 EUR

Zahlbetrag: 196 EUR + 77 EUR = 273 EUR
 
3.    Der Titel sieht die Anrechnung des vollen Kindergeldes vor (§ 36 Nr. 3 c EGZPO).

((Zahlbetrag + 1/1 Kindergeld) x 100) : Mindestunterhalt der jeweiligen Altersstufe = Prozentsatz neu

Beispiel für 2. Altersstufe    
((177 EUR + 154 EUR) x 100) : 322 EUR = 102,7 % 
322 EUR x 102,7 % = 330,69 EUR,  aufgerundet 331 EUR

Zahlbetrag: 331 EUR - 154 EUR = 177 EUR

4.   Der Titel sieht weder eine Anrechnung noch eine Hinzurechnung des Kindergeldes vor (§ 36 Nr. 3 d EGZPO).

((Zahlbetrag + 1/2 Kindergeld) x 100) : Mindestunterhalt der jeweiligen Altersstufe = Prozentsatz neu

Beispiel für 3. Altersstufe    
((329 EUR +77 EUR) x 100) : 365 EUR = 111,2 % 
365 EUR x 111,2 % = 405,88 EUR, aufgerundet 406 EUR

Zahlbetrag: 406 EUR - 77 EUR = 329 EUR





Anhang: Tabelle Zahlbeträge


Die  folgenden  Tabellen  enthalten  die  sich  nach Abzug  des  jeweiligen Kindergeldanteils  (hälftiges Kindergeld  bei Minderjährigen,  volles Kindergeld  bei Volljährigen)  ergebenden  Zahlbeträge.  Für  das  1.  und  2. Kind  beträgt  das Kindergeld derzeit 164 EUR, für das 3. Kind 170 EUR, ab dem 4. Kind 195 EUR.


1. bis 2. Kind 0-5 6-11 12-17 ab 18 %
1. bis 1500 199 240 295 268 100
2. 1501 - 1900 214 257 314 290 105
3. 1901 - 2300 228 273 333 312 110
4. 2301 - 2700 242 289 352 333 115
5. 2701 - 3100 256 305 371 355 120
6. 3101 - 3500 278 331 401 389 128
7. 3501 - 3900 301 356 431 424 136
8. 3901 - 4300 323 382 461 459 144
9. 4301- 4700 346 408 492 493 152
10. 4701 - 5100 368 434 522 528 160


3. Kind 0-5 6-11 12-17 ab 18 %
1. bis 1500 196 237 292 262 100
2. 1501 - 1900 211 254 311 284 105
3. 1901 - 2300 225 270 330 306 110
4. 2301 - 2700 239 286 349 327 115
5. 2701 - 3100 253 302 368 349 120
6. 3101 - 3500 275 328 398 383 128
7. 3501 - 3900 298 353 428 418 136
8. 3901 - 4300 320 379 458 453 144
9. 4301- 4700 343 405 489 487 152
10. 4701 - 5100 365 431 519 522 160


4. Kind 0-5 6-11 12-17 ab 18 %
1. bis 1500 183,50 224,50 279,50 237 100
2. 1501 - 1900 198,50 241,50 298,50 259 105
3. 1901 - 2300 212,50 257,50 317,50 281 110
4. 2301 - 2700 226,50 273,50 336,50 302 115
5. 2701 - 3100 240,50 289,50 355,50 324 120
6. 3101 - 3500 262,50 315,50 385,50 358 128
7. 3501 - 3900 285,50 340,50 415,50 393 136
8. 3901 - 4300 307,50 366,50 445,50 428 144
9. 4301- 4700 330,50 392,50 476,50 462 152
10. 4701 - 5100 352,50 418,50 506,50 497 160










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